Verbands-Compliance

„Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung“ heißt die Reihe, in der dieser Band erschienen ist. Dort sind alle relevanten Gesetzestexte zusammen geführt, quasi aus allen Ecken und Enden – relevant aus Sicht des Autors, natürlich Jurist, und zwar in interpretierender und erläuternder Form. Zwar ist das ein sehr fachlich orientiertes Buch (Jurist – und dazu seine Dissertation), dennoch findet Leser hier optimal übersichtlich alles, was zum Thema zu sagen ist, so jedenfalls mein Eindruck (naturgemäß als Laie, und zwar als betroffener, siehe GABAL e.V.). Haftungsfragen (z.B. S. 34 ff.), Außenverantwortung (z.B. S. 78ff.), erforderliche Schulungen (schau an!, S. 138ff.) und vieles mehr. Denn dies gilt: „Nicht nur Unternehmen unterliegen der Pflicht zur Rechtstreueorganisation (Compliance). Vielmehr besteht sie in allen Organisationen, in denen der Arbeitsprozess im weitesten Sinne auf mehrere Personen verteilt wird und damit Gefahren für die Normbefolgung einhergehen. Benjamin Schmittlein legt dies für Wirtschaftsverbände und Koalitionen i. S. d. Art. 9 Abs. 3 GG anhand einer umfassenden Analyse des deutschen Haftungs- und Sanktionssystems dar. Er zeigt auf, inwiefern sie als Organisationen ohne Gewinnerzielungsabsicht einer Rechtstreueorganisationspflicht unterliegen und welche spezifischen Gefahrenquellen sie infolgedessen zu beherrschen haben.“ Der Band ist – passend – in §§ unterteilt, mit §6 legt der Autor S. 217ff. „Ergebnisse“ vor. Das betrifft (und interessiert unsereins als ehrenamtlicher Vorstand) vor allem die §§ 2 („Die verbandliche Rechtstreueorganisationspflicht“) und 3 („Wirtschaftliche Tätigkeit des Verbandes“). Teils über weite Strecken sind zudem Gewerkschafts-Fragen thematisiert. Fazit: Wer verbandlich als Funktionär (ehrenamtlich gar!) tätig ist, arbeite sich durch „Verbands-Compliance“! HPR

Hanspeter Reiter