Und morgen regieren wir uns selbst

„Eine Streitschrift“ als Untertitel verrät schon eine Menge über die Intention der immer noch bekannten Autorin: Siehe das Scheitern beim Versuch, eine von den Linken geduldete Minderheits-Regierung (Rot-Grün) in Hessen zu schaffen, man mag es bedauern – und wie sehr passt diese Bestandsaufnahme sozialdemokratischer (Nicht-)Politik in die Zeit! In jene der Nun-doch-GroKo 2018 …

Sozialdemokratie – quo vadis?
Die Sozialdemokratie meldet sich zurück – so die Hoffnung und Affirmation der Autorin: „Sie war die Hoffnungsträgerin der Sozialdemokratie und bescherte Roland Koch und seiner Hessen-CDU 2008 mit ihrem progressiven Programm eine schwere Wahlniederlage. Doch die Regierungsübernahme in Hessen scheiterte. Jetzt meldet sich Andrea Ypsilanti mit einem Plädoyer für eine zukunftsweisende linke Politik. Sie analysiert die Krise der europäischen Sozialdemokratie und demokratischen Linken, fordert die Demokratisierung der inneren Strukturen und entwickelt Ideen, wie die gesellschaftliche Linke zusammenfinden kann, um der neoliberalen Politik einen ernsthaften sozial-ökologischen Umbau entgegenzusetzen.“ Dazu analysiert sie ausführlich die Entwicklung des Neoliberalismus als Gegenentwurf zur Sozialdemokratie, sei es in Großbritannien, in den USA – oder eben hier in Deutschland. Der scheinbare Weg in die Opposition Ende 2017 nach der Bundestagswahl ist noch enthalten, die aktuellste Entwicklung fehlt naturgemäß … Ein sehr lesenswerte Analyse, die Bezug nimmt auf eigenes Erleben – erfreulich frei von Klagen und Vorwürfen.

Institut Soziale Moderne?
Seit 2010 gibt es die „Soziale Moderne“, deren Mitbegründerin und Vorstandssprecherin die Autorin ist: Als Institut jenseits von Parteien mit diesem Ziel lt. Homepage: „Das Institut Solidarische Moderne ist eine Programmwerkstatt für neue linke Politikkonzepte. Wir wollen diese Konzepte über Parteigrenzen hinweg im Dialog entwickeln. Dabei wollen wir gleichzeitig eine Brücke bilden zwischen Politik und Wissenschaft, Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen. Das ist für uns Crossover: Grenzen zwischen gesellschaftlichen Teilbereichen überwinden und gemeinsam an emanzipatorischen linken Ideen für eine solidarische Gesellschaft von morgen arbeiten.“ Siehe https://www.solidarische-moderne.de/de/topic/19.verein.html. Denn „eine neue Sozialdemokratie wird gebraucht“, wie der Rückentitel fordert … HPR

Hanspeter Reiter