Der große Ausverkauf

Der Untertitel bringt Klarheit, worum es konkret geht – und wie aktuell dieses Buch ist: „Wie die Ideologie des freien Handels unsere Demokratie gefährdet. – Das TTIP-Komplott“. Wiederkehrend ist das Thema in den Medien, jetzt (im Sommer 2015) zeitweise etwas zurückgenommen, weil Themen wie Flüchtlinge, IS und China-Krise TTIP in den Hintergrund rücken – bedauerlich! „Die Buchpreisbindung – ein Handelshemmnis. Die Energiewende – ein Handelshemmnis. Der Mindestlohn – ein Handelshemmnis. Lebensmittelvorschriften – ein Handelshemmnis. Verbraucherschutz, Umweltschutz, Arbeitnehmerrechte – lauter Handelshemmnisse. Geht es nach den großen Konzernen, werden solche Regeln künftig beseitigt. Demokratie nach Gutsherrenart, Profit um jeden Preis. Seit Jahren arbeiten Lobbyisten und Wirtschaftsvertreter daran, einen freien Markt ohne jede staatliche Regelung zu schaffen. Jetzt stehen sie kurz vor dem Ziel. Franz Kotteder schildert einen fast unglaublichen Wirtschaftsthriller, in dem es – weit über TTIP hinaus – um die schrankenlose Herrschaft des Geldes geht. Ein Aufdeckerbuch über die Ziele und Methoden der globalen Wirtschaftselite und ihrer Marionetten in Verbänden und Politik.“ Wobei sogar im Land der vielen Möglichkeiten inzwischen mehr und mehr Menschen, gar Politiker, erkennen, wie zweischneidig derlei Abkommen sein können. Und so begleitet uns der Autor durch vielerlei Themen, verbal durchaus ansprechend formuliert, siehe Kapitel wie: Brüsseler Spitzbuben – Demokratie nach Gutsherrenart – Genfood durch die Hintertür – Land Grabbing in MeckPomm – Freie Hand für Zocker  Die wissen alles über uns. Da geht es auch um Kunst [&] Kultur, Investorenschutz und Schein-Recht (die außerhalb der Rechtssysteme stehenden Pseudo-Schiedsgerichte). Wird uns also künftig durch solche „Frei-Hand-els-Abkommen“ vieles „aus der Hand“ genommen, was wenig mit staatlichen Vereinbarungen zu tun hat, viel mehr mit Schutz-Funktionen für die eher Kleinen? Bilden Sie sich Ihre eigene Meinung! HPR PS: Wie sehr relevant das Thema aus der Sicht ganzer Branchen in D zu sehen ist, zeigt die aktuelle Darstellung der Preisbindungs-Treuhänder des Dt. Buchhandels, gesehen in Börsenblatt online am 27.08.2015: „Warum TTIP ein Thema bleibt. Keine Entwarnung geben die Preisbindungstreuhänder beim Thema TTIP. Zwar hätten Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und EU-Kommissarin Cecilia Malmström dem Börsenverein versichert, dass die Preisbindung nicht Gegenstand der Verhandlungen sei und es auch künftig nicht sein werde. „Allerdings muss man sich davor hüten, das Problem damit bereits als gelöst anzusehen“, warnen die Rechtsanwälte. Fraglich ist für die Preisbindungstreuhänder, ob auch nach TTIP Verkäufe deutschsprachiger E-Books aus den USA nach Deutschland der deutschen Buchpreisbindung unterliegen und ob Verstöße wirksam von hier aus sanktioniert werden können. „Hier droht die Gefahr, dass sich amerikanische Händler auf das Freihandelsabkommen berufen und argumentieren, die deutsche Buchpreisbindung sei ein rein deutsches Thema, könne aber nicht dazu führen, den freien Handel mit E-Books von den USA nach Deutschland einzuschränken.““

Hanspeter Reiter