Städtebauliche Verträge

„Grundformen* Rechtsschutz * Muster“ sind auf weit über 200 Seiten ausgebreitet. Natürlich primär für Anwälte gedacht – doch kann auch Hinz & Kunz daraus lernen. Und unsereins Weiterbildner jeglicher Couleur in eigenen Rollen davon profitieren. Siehe das Dauer-Thema Mangel an Wohnungen – etwas selbst bauen?!

Alle(s) in der Stadt oder was?
Nun, der Anteil in Städten lebender Einwohnerschaft nimmt ja auch in Deutschland stetig zu, auf inzwischen mehr als ¾ (77,7% 2022 lt. Statistischem Bundesamt Statista). Und damit das Problem, dort noch Wohnraum zu schaffen resp. zu erhalten: „Der Gesetzgeber hat mit § 11 BauGB den Weg geöffnet, durch städtebauliche Verträge u.a. die Kosten im Zusammenhang mit der Entwicklung von Bauland, d.h. die Kosten durch die Schaffung von Baurecht durch die Bauleitplanung, dem Investor oder Grundstückseigentümer aufzuerlegen. Das öffentliche Vertragsrecht bietet aber noch mehr Möglichkeiten. Aufgrund der Wohnungsnot, vornehmlich in den Ballungszentren hat der Gesetzgeber Vorschriften zur Wohnraummobilisierung erlassen, deren Umsetzung vielfach auch mit vertraglichen Bindungen zwischen Kommune und Grundstückseigentümer einhergehen. Das Werk wurde daher neben den Grundformen Städtebaulicher Verträge in der Baulandentwicklung um Verträge im Zusammenhang der Regelung zur Wohnraummobilisierung ergänzt. Hierbei steht aber nicht nur die Baulandentwicklung inmitten, sondern auch die Sicherung bestehender, gewachsener Wohnstrukturen. Es werden Hilfestellungen gegeben, welche Regelungsinhalte städtebauliche Verträge aufweisen dürfen. Es werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen aufgezeigt. Allgemein anerkannte Muster geben eine zusätzliche Orientierungshilfe.“ Strukturiert in Teile A – E: Einführung – Allgemeine Anforderungen an die Rechtmäßigkeit städtebaulicher Verträge – Wichtige Grundformen s.V. – S.V. im Zusammenhang mit der Mobilisierung von Wohnbauland und Wohnraum (!!) – Allgemeine Fragen des Rechtsschutzes.

Nutzen auf einen Blick
Natürlich werden thematisch Interessierte bei eigenen Projekten auf fachanwaltliche Expertise zurück greifen. Doch wie auch sonst beim Beauftragen Anderer werden Nutzer klarer Fragen formulieren können – und das Empfohlene besser einordnen. Denn u.a. dies ist geboten: Komplexes Verfahren anschaulich erläutert * Praxisbeispiele integriert * Konzentration auf das Wesentliche – und dennoch detailliert genug, auch den Hintergrund mancher Paragrafen (besser) zu verstehen, etwa zu Erschließungsverträgen, Einheimischen-Modellen oder Rechtsschutz. „Zur Neuauflage Neu mit Erläuterungen zu Verträgen im Zusammenhang mit den Regelungen zur Wohnraummobilisierung. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Notariate, Bauträgerunternehmen, Projektentwicklung, Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer, zuständige Vertreterinnen und Vertreter in den Baubehörden und in Kommunalen Einrichtungen.“ Wofür der Autor neben zwei Jahrzehnten eigener fachanwaltlichem Tätigsein auch noch reichhaltige Expertise aus eben Baubehörden einbringt. Ergo: zugreifen & sich informieren! HPR www.dialogprofi.de www.gabal.de

Hanspeter Reiter